Allgemeine Geschäftsbedingungen - Möbel


der Wohn Schick GmbH und Co. KG, Hauptstraße 96, 72401 Haigerloch-Owingen für den Onlineshop www.wohn-schick.de sowie www.kmarkt-moebel.de

1. Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei allen Warengeschäften über Waren aus den Onlineshops der Firma Wohn Schick GmbH & Co. KG (www.wohn-schick.de sowie www.kmarkt-moebel.de). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen Sie zum Zweck der online-Bestellung auf Ihrem Rechner abspeichern und/oder ausdrucken.
Andere Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2. Vertragsschluss
Die Angebote im Onlineshop www.wohn-schick.de sowie www.kmarkt-moebel.de stellen kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Einladung zu einem solchen Angebot. Der Kunde gibt erst mit Absendung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars über den dafür vorgesehenen Button ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang dieser Onlinebestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung. Dies ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Hiermit kommen wir lediglich unseren gesetzlichen Informationspflichten nach. Die Annahme erfolgt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware an den Kunden. Für die Annahme behalten wir uns eine Frist von 2 Werktagen ab der Bestellung des Kunden vor.

3. Preise und Aufrechnungsverbot
Die Preise sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer und gelten ausschließlich für Waren aus dem jeweiligen Onlineshop.
Der Mindestbestellwert beträgt 30,- €.
Für jede Lieferung fällt zusätzlich die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung im Onlineshop mitgeteilte Versandgebühr an.
Eine Verpflichtung zur Aufstellung und/oder Montage besteht nur im Falle der gesonderten Vereinbarung.
Gegenüber Forderungen und Ansprüchen des Verkäufers kann der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

4. Online-Reservierung (Click and Collect)
Im Rahmen unseres Click and Collect Service bieten wir die Möglichkeit an, Waren für 5 Werktage in unseren Häusern zur Abholung zu reservieren.
Die Reservierung stellt noch keine, auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtete, Willenserklärung dar. Gleichermaßen stellt auch eine etwaige Reservierungsbestätigung noch keine, auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtete, Willenserklärung dar.
Ein Kaufvertragsschluss erfolgt erst nach gesonderter, auf den Abschluss eines solchen Vertrages gerichteter, auch konkludenter, Erklärung der Parteien in unseren Geschäftsräumen.

5. Zahlungsmittel
Wir bieten grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Santander Online-Finanzierung, Lastschrift, Rechnung, Bezahlung in bar oder per EC-Karte bei Lieferung oder Abholung.
Zur Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns vor, im Einzelfall nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten.

6. Änderungsvorbehalt
Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
Geringfügige Abweichungen in Maserung und Farbe gegenüber einem Ausstellungsstück bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Leder, Kunststoff, Lack, Natursteinplatten, Glas, Keramik) liegen und handelsüblich und dem Käufer zumutbar sind. Ebenso bleiben handelsübliche und zumutbare Abweichungen bei Textilien (z. B. Möbel und Dekorationsstoffen) vorbehalten hinsichtlich der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton.
Soweit sich aus Beschreibung oder Zusicherung nichts Abweichendes ergibt, beziehen sich die Angaben der Holzarten auf die sichtbaren Frontflächen.

7. Lieferung und Gefahrenübergang
Die Lieferung der bestellten Waren und Leistungen erfolgt per Postversand oder LKW durch uns oder durch eine von uns beauftragte Spedition.
Zum Auspacken, Aufstellen oder Montieren sind wir nicht verpflichtet, es sei denn, dies ist gesondert vereinbart.
Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und ohne dass dem Kunden hierfür zusätzliche Lieferkosten berechnet werden.
Wir behalten uns vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen.
Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer auf Umstände, welche die Anlieferung erschweren können, rechtzeitig hinzuweisen.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr mit Übergabe auf den Kunden über, für den Fall des Kaufes durch einen Unternehmer schon mit Auslieferung der Sache an einen Spediteur oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person.

8. Lieferfristen
Bei Anlieferung per Lkw oder Spedition wird nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Zu diesem Zweck erfolgt durch uns eine Kontaktaufnahme telefonisch oder per SMS auf die bei Bestellung angegebene Rufnummer. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kann die Ware bei Lieferung per Lkw oder Spedition aus vom Kunden zu vertretenen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, sind wir berechtigt, dem Kunden die Kosten einer erneuten Lieferung in Rechnung zu stellen. Die Pflicht zur Kostentragung besteht nicht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht wirksam Gebrauch gemacht hat.
Die maximale Lieferfrist wird bei Bestellung der einzelnen Waren auf unserer Webseite zum jeweiligen Produkt angegeben.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung Eigentum des Verkäufers.
Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind.
In diesem Fall ist der Empfänger auf den Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls

10. Pauschalisierter Schaden und Annahmeverzug
Steht dem Verkäufer Schadensersatz statt der Leistung zu, kann ein pauschalierter Schadensersatz von 30 % des Bestellpreises verlangt werden. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist (vgl. § 309 Ziff. 5 BGB). Dem Verkäufer bleibt die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.
Der Verkäufer kann dem Käufer mit der Bereitstellungsanzeige eine angemessene Frist zur Abholung der bereitstehenden Ware setzen. Erfolgt innerhalb dieser Frist nicht die Abholung, dann gerät der Käufer in Annahmeverzug.
Führt Annahmeverzug des Käufers zu einer Verzögerung der Auslieferung, so hat der Käufer dem Verkäufer für die Verzugsdauer die bei einer Spedition üblichen Lagerkosten zu erstatten. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist. Der Verkäufer ist ferner berechtigt, die Einlagerung bei einer Spedition vorzunehmen und dem Käufer die hierbei entstehenden tatsächlichen Aufwendungen sofort (Lagerung, evtl. Montage, Transport) in Rechnung zu stellen. Vor Einlagerung in eine Spedition oder der Berechnung von Lagerkosten hat der Verkäufer unter Fristsetzung zur Benennung eines geeigneten Lieferortes oder Lagers aufzufordern.

11. Haftung
Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
Eine Haftungsbegrenzung und ein Haftungsausschluss gelten nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

12. Personenmehrheit
Soweit auf Seiten des Kunden mehrere Personen an diesem Vertrag beteiligt sind, bevollmächtigen sich diese gegenseitig zur Empfangnahme und Abgabe von allen Erklärungen, sowie unsere Leistungen abzunehmen.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen keinen Einfluss. Sie sind vielmehr durch andere Bestimmungen zu ersetzen, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand ebenfalls der Sitz des Verkäufers.

15. Schlichtung/ Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@wohn-schick.de

16. Anbieterkennzeichnung
WOHN SCHICK
Wohn Schick GmbH + Co. KG
Hauptstraße 96
72401 Haigerloch- Owingen
Tel.: + 49 (0)74 74/ 69 10
Fax: + 49 (0)74 74/ 69 11 50
E-Mail: info@wohn-schick.de
PERSÖNLICH HAFTENDE GESELLSCHAFTERIN
Wohn Schick Verwaltungs GmbH
Sitz: Haigerloch- Owingen
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
HRB: 410122
Geschäftsführer: Hubert Schick, Judith Schick-Pieper

Ust-ID-Nr.: 144846009

17. Widerrufsrecht für Kaufverträge/Bestellungen von Waren
Verbrauchern steht das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
(im Falle eines Kaufvertrags):
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
ODER (im Fall eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden):
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
ODER (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken):
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Wohn Schick GmbH + Co. KG
Hauptstraße 96, 72401
Haigerloch-Owingen
Tel.: +49 (0)74 74 / 69 10
Fax: +49 (0)74 74 / 69 11 50
E-Mail: info@wohn-schick.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
Wohn Schick GmbH + Co. KG
Buchhaldenweg 9
72401 Haigerloch-Owingen

Tel.: +49 (0)74 74 / 69 10
Fax: +49 (0)74 74 / 69 11 50
E-Mail: info@wohn-schick.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren.
ODER
Wenn die Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht paketversandfähig sind, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden die auf höchstens etwa 150,- € geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

18. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

19. Erstattung von Liefer- und Servicekosten bei Teilwiderruf
Wenn Sie den Vertrag nur für einen Teil der Waren einer Bestellung widerrufen (Teilwiderruf), erstatten wir Ihnen die Zahlungen für die vom Widerruf umfassten Waren, einschließlich der Liefer- und Servicekosten. Soweit jedoch (Teile der) Liefer- und Servicekosten auch bei Bestellung allein der Waren angefallen wären, für den Sie den Vertrag nicht widerrufen, sind diese von der Erstattung ausgenommen.